Nato-Generalsekretär Rasmussen am Dienstag in Brüssel
Assads Chemiewaffen: USA planen mögliche Syrien-Intervention mit 75.000 Soldaten… spon.de/adOIy
— SPIEGEL ONLINE alles (@SPIEGEL_alles) Dezember 4, 2012
Die Nato hat das Assad-Regime eindringlich vor dem Einsatz von Chemiewaffen gewarnt und zugleich zum Schutz der Türkei die Verlegung von Patriot-Abwehrsystemen ins türkisch-syrische Grenzgebiet vorbereitet. Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sagte in Brüssel, er erwarte eine „sofortige Reaktion der internationalen Gemeinschaft“, sollte die syrische Führung Giftgas verwenden. Außenminister Guido Westerwelle sprach davon, dass in dem Fall „eine rote Linie“ überschritten sei, wofür sich das Regime in Damaskus „international verantworten“ müsse. „Das sehen wir alle gemeinsam im Bündnis so.“
Ob der Einsatz von Chemiewaffen in Syrien zu einem militärischen Eingreifen der Nato führen würde, blieb auf einer Sitzung der Außenminister des Bündnisses zunächst offen. Die Verlegung von Patriot-Systemen in die Türkei wird in der Nato seit Wochen geplant und ist keine unmittelbare Reaktion auf amerikanische Berichte, wonach das syrische Militär den Einsatz von chemischen Waffen vorbereitet.
Die Außenminister wollten die Verlegung der Systeme im Verlauf des Dienstags grundsätzlich billigen. Die militärischen Details sollen später ausgearbeitet werden. Rasmussen sagte, die Patriot-Batterien würden in den „kommenden Wochen“ in Einsatz gehen. Intern wird mit einer Stationierung Mitte Januar gerechnet.
Verfügt Syrien über Scud-Raketen?
Wie bereits seit längerem bekannt ist, sollen die Abwehrsysteme von den Vereinigten Staaten, Deutschland und den Niederlanden zur Verfügung gestellt werden. Diese drei Nationen verfügen als einzige im Bündnis über Patriot-Systeme vom modernsten Typ PAC-3, die in der Lage wären, syrische Raketen abzufangen. Die Türkei hatte um die Verlegung gebeten, weil sich das Land durch den Bürgerkrieg in Syrien zunehmend bedroht fühlt. Es kam bereits zu Mörserbeschuss über die Grenze hinweg.
#Syrian state television reported 20 injured in rebel attack on school near #Damascus that killed at least 10 aje.me/KL34vQ
— AJELive (@AJELive) Dezember 4, 2012
Syrien soll ein großes Arsenal an taktischen ballistischen Raketen besitzen, darunter womöglich Scud-Raketen, die mit chemischen Sprengköpfen bestückt werden können. Die Türkei hat selbst keine Verteidigungsmöglichkeit gegen Raketen. Die Abwehr von syrischen Flugzeugen wolle das Land mit seiner Luftwaffe weiter selbst übernehmen, sagten Diplomaten, obwohl dazu auch die Patriot-Systeme geeignet wären.
Siehe auch unser Panoptikum zur Situation in Syrien.
Syrien-Konflikt: Nato warnt Assad vor Einsatz von Chemiewaffen – Ausland – FAZ.
